Gerade keimte in Sachen Finanzausgleich (FAG) zwischen dem Land M-V und den Kommunen etwas Hoffnung auf Besserung der Finanzlage auf – auch für unsere Gemeinde. Zu früh gefreut? Keine Ahnung, warum mir beim Lesen des NDR-Beitrags: Finanzen: Kommunen lassen Gespräche mit Land platzen das Bild von Dagobert Duck auf seinem Geldspeicher nicht aus dem Kopf geht.
Anspielungen, ob da jemand in der Landesregierung eine ungeliebte Partei zu Wahlsiegen verhelfen möchte, klemme ich mir an dieser Stelle. Warum die Regierung derart auf den Finanzüberschüssen der letzten Jahre gluckt, während im Land die Infrastruktur zerbröselt, ist selbst Insidern schleierhaft.
Aber es grummelt im, ansonsten ja recht beschaulichen, Mecklenburg-Vorpommern. Bürgermeister und Landräte sind zunehmend nicht mehr gewillt, diese politische Irrfahrt hinzunehmen. Speerspitze der Kommunen in diesem Kampf ist der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern, in dem auch unsere Gemeinde Mitglied ist. Zwar kein Aktives, aber doch Zahlendes
Ihr Bürgermeister
Ulf Lübs
Hintergründe über den Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern:
Der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern (StGT MV) ist der kommunale Spitzenverband der Städte und Gemeinden im Land Mecklenburg-Vorpommern. Der Verband mit Sitz in Schwerin wurde 1991 gegründet.
Der Verband vertritt die Idee der kommunalen Selbstverwaltung gegenüber dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern, der Landesregierung, Institutionen und anderen Verbänden. Der Städte- und Gemeindetag nimmt für die Städte und Gemeinden Stellung zu allen Gesetzgebungsverfahren im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern. Zudem fördert er das Verständnis für die kommunalen Fragen in der Öffentlichkeit. Er berät und betreut seine Mitglieder auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens, insbesondere der öffentlichen Verwaltung und informiert seine Mitglieder über alle kommunalrelevanten Angelegenheiten, insbesondere durch seine Verbandszeitschrift „Der Überblick“.
Der StGT MV handelt überparteilich und verfolgt ausschließlich gemeinnützige Ziele.
Dem Verband gehören derzeit 704 der 757 Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern an. Hinzu kommen 11 außerordentliche Mitglieder, darunter sechs Zweckverbände sowie drei kommunale Anteilseignerverbände. Laut Verbandssatzung können dem StGT alle Städte und Gemeinden des Landes Mecklenburg-Vorpommern sowie Verbände in denen Städte und Gemeinden bestimmenden Einfluss haben angehören.
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